Stellungnahmen zum MTD-Gesetzesentwurf noch bis 29.5. möglich!

Die Novelle des MTD-Gesetzes ist seit 15.05.2024 in Begutachtung.

Im Rahmen des vorparlamentarischen Begutachtungsverfahrens können alle interessierten Stakeholder (Unternehmen, Verbände, Interessensgemeinschaften, Privatpersonen, NGOs) ihre Stellungnahmen zum Gesetzestext einbringen. Dies ist bis zum 29.05.2024 möglich.

Die bei MTD-Austria organisierten Berufsverbände begrüßen, dass einige für uns sehr wichtige Punkte in den neuen Gesetzesentwurf aufgenommen wurden. Wir sehen aber noch weiteren Optimierungsbedarf. Daher bitten wir Sie, uns mit Ihrer Stellungnahme zu unterstützen, damit auch diese Forderungen Eingang in den Gesetzesentwurf finden.

Unter dem folgenden Link finden Sie ein umfassendes Informationsschreiben von MTD-Austria, das den aktuellen Stand der Novellierung und unsere Forderungen zusammenfasst, das Begutachtungsverfahren und die verschiedenen Möglichkeiten der Beteiligung erklärt und Textbausteine für Stellungsnahmen zur Verfügung stellt.

Informationsschreiben von MTD-Austria herunterladen

Ihre Stellungnahme können Sie direkt auf der Parlamentswebsite einbringen: https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/ME/343?

Vielen Dank für Ihre Unterstützung!